Aktuelles

Trotz der aktuellen Entwicklung beim Coronavirus (COVID-19) läuft der Betrieb des Notariats weiter. Die Arbeit der bayerischen Registerbehörden (Grundbuchämter und Registergerichte) läuft ebenso im Grundsatz weiter. Das Bayerische Staatsministerium der Justiz hat mit Schreiben vom 19.03.2020 klargestellt, dass bestimmte Register- und Grundbuchangelegenheiten wegen ihrer erheblichen Bedeutung für das Wirtschaftsleben auch bzw. gerade in der aktuellen krisenhaften Situation nach Möglichkeit aufrecht erhalten werden sollen. Gleiches dürfte für wichtige persönliche Angelegenheiten, etwa die Beurkundung von Vorsorgevollmachten,  Patientenverfügungen, Testamenten und Erbverträgen gelten, insbesondere wenn die Rechtsgüter Leben, Gesundheit oder Freiheit betroffen sind.

Im Hinblick auf die Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege vom 20.03.2020 zur Ausgangssperre weisen wir auf Folgendes hin:

Der Gang zum Notar ist ein triftiger Grund im Sinne der vorgenannten Allgemeinverfügung, der das Verlassen der Wohnung rechtfertigt. Die Polizeidienststelle in Mellrichstadt ist hierüber unterrichtet und es ist abgeklärt, dass Sie Ihre Notartermine bei uns wahrnehmen dürfen. Der Nachweis eines Termins ist nicht erforderlich.

Der Zutritt der Beurkundungsperson zu den Beteiligten ist gem. § 30 Abs. 4 S. 2 IfSG zu gestatten, andersherum ebenso der Zutritt der Beteiligten zur Beurkundungsperson.

Wir möchten Sie bitten, die im Büro getroffenen Vorkehrungen zum Infektionsschutz zu beachten und ernst zu nehmen. Zur Reduzierung von unentdeckten Ansteckungsketten sowie zum Schutz der Mitarbeiter, der Mandanten und zu Ihrem eigenen Schutz rufen wir dazu auf, nur in aus Ihrer Sicht wichtigen, dringlichen und eilbedürftigen Fällen die Notarstelle aufzusuchen und die vereinbarten Termine in den anderen Fällen von Ihrer Seite aus abzusagen und einen neuen Termin zu vereinbaren. Für die Terminverlegung entstehen Ihnen selbstverständlich keine Kosten.

Zum Schutz vor der weiteren Verbreitung des Corona-Virus bitten wir Sie ferner:

Betreten Sie das Büro nicht, wenn Sie Fieber haben, unter trockenem Husten oder Atemnot leiden oder in den letzten zwei Wochen in einem Risikogebiet waren (z.B. Italien, Tirol, Schweiz, Frankreich, Madrid, Wuhan etc.) oder mit einer nachweislich infizierten Person Kontakt hatten. Nehmen Sie in diesen oder vergleichbaren Fällen bitte telefonisch Kontakt mit uns auf - wir werden das weitere Vorgehen mit Ihnen abklären.

Ferner bitten wir Sie, das Büro nur zu vereinbarten Terminen oder nach vorheriger telefonischer Ankündigung zu betreten und sich unmittelbar nach dem Betreten des Büros in unseren Waschräumen die Hände zu waschen.

Aufgrund der aktuellen Verschärfung der Risikosituation bieten wir Ihnen ab sofort gerne an, Besprechungstermine statt im Notariat vor Ort auch am Telefon oder per Facetime oder Skype durchzuführen. Ferner können auch Beurkundungen bei vielen Geschäften im Einzelfall auch in der Weise durchgeführt werden, dass Mitarbeiter des Notariats als Vertreter in der Beurkundungsverhandlung eingesetzt werden und die Beteiligten lediglich nachträglich ihre Unterschrift bei uns im Notariat vor Ort leisten. Auf Wunsch nehmen wir Ihre Unterschrift gerne auch im Freien (z.B. an Ihrem Pkw) vor dem Notariatsgebäude oder bei Ihnen zu Hause entgegen. Sie können bequem im  Innenhof des Notariats parken. Auch Unterschriftsbeglaubigungen führen wir auf Wunsch gern im Freien oder bei Ihnen zu Hause durch. Bitte wenden Sie sich dazu vorab an meine Mitarbeiter.

 

Bleiben Sie gesund!

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